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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

1. Vertragspartner, Anwendungsbereich
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Herr Gero Gröschel (im Folgenden "arte domo" bezeichnet) und der Kunde. (2) Alle Lieferungen und Leistungen, die arte domo für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen arte domo und dem jeweiligen Kunden wirksam. (4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss
(1) Die Angebote von arte domo auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei arte domo Waren zu bestellen. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu arte domo passiert hat. (3) Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch arte domo angenommen.

3. Preise
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand, die gesondert in Rechnung gestellt werden.

4. Zahlungsbedingungen
(1) Kosten der Zahlung, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland, trägt der Kunde.

5. Widerrufsrecht
(1) Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von Leinwanddrucken mit individuellem Aufdruck kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird. (2) Ist im Falle der Zahlung durch Vorauskasse nicht innerhalb von zehn Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 dieser AGB ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto zu verzeichnen, so steht arte domo das Recht zu die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

6. Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen. (2) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben der Website sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass arte domo selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. (3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von arte domo nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist arte domo berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. arte domo wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. (4) arte domo ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug von arte domo berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, arte domo liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. (5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die arte domo nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. (6) Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und kann das Paket innerhalb mehrerer Versuche nicht zugestellt werden oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat arte domo das Recht die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

7. Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen arte domo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen. (2) Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien/ Druckvorschauen können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar.

8. Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.

9. Urheberrechte
(1) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. (2) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet arte domo von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde arte domo im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall arte domo bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.

10. Klauseln, Gerichtsstand
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.